Comments on: „Und wie sehen Ihre Vorschläge aus?“ 2.0 http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/ Freie politische Debatte Wed, 21 Oct 2009 07:16:00 +0000 http://wordpress.com/ hourly 1 By: flatter http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/#comment-40 flatter Mon, 21 May 2007 20:42:01 +0000 http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/#comment-40 Die Idee des Grundeinkommens soll nicht nur die Demütigung der Bedürftigen beenden und die Verwaltung gen null reduzieren, sondern auch die Löhne extrem reduzieren. Wer etas mehr haben möchtem muß sich zwar betätigen, aber er kann es sich leisten auch gering bezahlten Beschäftigungen nachzugehen. Wer etwas zu bieten hat, das andere Arbeitnehmer nicht zu beiten haben, kann eine höhere Entlohnung erwarten. Derart wäre also bezahlbare Manpower für einfache Tätigkeiten ebenso gesichert wie eine echter Arbeits-"markt", auf dem sich niemand erpressen lassen muß, weil er sonst ins Glied der Sozialschmarotzer zurückfiele. Und komme mir bitte keiner mit dem blöden Argument, dann ginge keiner mehr arbeiten. Schließlich arbeiten auch viele, dei ausgesorgt haben. Ob mit der Büx Bier vorm Fernseher oder mit Schampus auf der Yacht, es gibt in jeder Schicht mehr und weniger engagierte Menschen. Das System würde komplett umgekrempelt, und ich habe noch keine Studie zu lesen bekommen, die wirklich alle Effekte einer solchen Systemumstellung berücksichtigt hätte. Von daher freue ich mich immer über viele Ideen, wie etwa auch die der "Stipendien". Sie zu bündeln, wäre einmal Aufgabe der Ökonomen, die sich offenbar lieber mit der Erstellung falscher Prognosen innerhalb des Systems beschäftigen. Die Idee des Grundeinkommens soll nicht nur die Demütigung der Bedürftigen beenden und die Verwaltung gen null reduzieren, sondern auch die Löhne extrem reduzieren. Wer etas mehr haben möchtem muß sich zwar betätigen, aber er kann es sich leisten auch gering bezahlten Beschäftigungen nachzugehen. Wer etwas zu bieten hat, das andere Arbeitnehmer nicht zu beiten haben, kann eine höhere Entlohnung erwarten. Derart wäre also bezahlbare Manpower für einfache Tätigkeiten ebenso gesichert wie eine echter Arbeits-”markt”, auf dem sich niemand erpressen lassen muß, weil er sonst ins Glied der Sozialschmarotzer zurückfiele. Und komme mir bitte keiner mit dem blöden Argument, dann ginge keiner mehr arbeiten. Schließlich arbeiten auch viele, dei ausgesorgt haben. Ob mit der Büx Bier vorm Fernseher oder mit Schampus auf der Yacht, es gibt in jeder Schicht mehr und weniger engagierte Menschen.
Das System würde komplett umgekrempelt, und ich habe noch keine Studie zu lesen bekommen, die wirklich alle Effekte einer solchen Systemumstellung berücksichtigt hätte. Von daher freue ich mich immer über viele Ideen, wie etwa auch die der “Stipendien”. Sie zu bündeln, wäre einmal Aufgabe der Ökonomen, die sich offenbar lieber mit der Erstellung falscher Prognosen innerhalb des Systems beschäftigen.

]]> By: incorampublico http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/#comment-39 incorampublico Mon, 21 May 2007 12:54:02 +0000 http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/#comment-39 Bedenkenswerte Erwägungen, vielen Dank. Was mich aber an den Stipendiumsvorschlägen stört, ist, dass nach wie vor unter Bedürftigkeitsgesichtspunkten entschieden würde. Gerade das Bedürftigkeitsprinzip müsste m.E. weg. Denn obwohl es suggeriert, dass staatliche Gelder nur denen zugute kommen, die sie benötigen, impliziert es gleichzeitig staatliche Kontrolle, die überprüft, ob diese Gelder auch im Einzelfall gerechtfertigt sind. Hartz-IV-Empfänger müssen regelrechte Hausdurchsuchungen des Sozial-/Arbeitsamts über sich ergehen lassen, und zuweilen wird ihnen aufgegeben, einen Teil ihrer Wohnung nicht länger zu nutzen, weil ihre bewohnte Quadratmeterzahl über der Förderungsgrenze liege. Solche irren Aktionen soll es schon gegeben haben. Etwas ähnliches wie Stipendenvergabe (der Gedanke ist an sich gut, weil er auf den persönlichem Einsatz des Stipendiaten setzt und ihm damit auch etwas zutraut) hat es ja auch bei den sog. Ich-AGs gegeben. Ein durchschlagender Erfolg bei denen wäre mir aber neu. Ist das Modell Ich-AG inzwischen nicht wegen Erfolglosigkeit sogar eingestellt worden? Bei den nicht vorbehaltlos gewährten Zahlungen bliebe immer die Entwürdigung, dass unkündbare Kaffeetrinker (okay, das war jetzt gemein, aber nicht völlig ungerechtfertigt) sich ins Privatleben von Leuten mischen, die existenzielle Sorgen haben. Ich finde das irgendwie unanständig. Und dieser Umstand sollte auch zu dem Gedanken überleiten, sich einmal zu überlegen, ob das Berufsbeamtentum hiesiger Prägung eine Zukunft haben soll. Nicht nur, weil dessen Versorgungskosten am finanziellen Limit angekommen sind. Sondern auch, weil es - gerade vor dem Hintergrund sozialer Gerechtigkeit - m.E. nicht zu begründen ist, dass irgendwer unkündbar ist. Solche Beamte, die mit ihrem Amt usprünglich eine Berufung verknüpften, haben nach spätestens 10 Jahren öffentlichen Dienstrechts - trotz oder gerade wegen Beförderungen nach "Dienstaltersstufe" - die Nase gestrichen voll und machen nur noch Dienst nach Vorschrift. Nach spätestens 20 Jahren haben sie innerlich gekündigt und bleiben nur wegen der gr0ßzügigen Beihilfen und Pensionsanspruches weiter im öffentlichen Dienst. Das ist ein System, das auf Ineffizienz geradezu getrimmt ist. Es stammt midestens aus dem 19. Jahrhundert, wenn nicht früher. Bedenkenswerte Erwägungen, vielen Dank. Was mich aber an den Stipendiumsvorschlägen stört, ist, dass nach wie vor unter Bedürftigkeitsgesichtspunkten entschieden würde. Gerade das Bedürftigkeitsprinzip müsste m.E. weg. Denn obwohl es suggeriert, dass staatliche Gelder nur denen zugute kommen, die sie benötigen, impliziert es gleichzeitig staatliche Kontrolle, die überprüft, ob diese Gelder auch im Einzelfall gerechtfertigt sind. Hartz-IV-Empfänger müssen regelrechte Hausdurchsuchungen des Sozial-/Arbeitsamts über sich ergehen lassen, und zuweilen wird ihnen aufgegeben, einen Teil ihrer Wohnung nicht länger zu nutzen, weil ihre bewohnte Quadratmeterzahl über der Förderungsgrenze liege. Solche irren Aktionen soll es schon gegeben haben. Etwas ähnliches wie Stipendenvergabe (der Gedanke ist an sich gut, weil er auf den persönlichem Einsatz des Stipendiaten setzt und ihm damit auch etwas zutraut) hat es ja auch bei den sog. Ich-AGs gegeben. Ein durchschlagender Erfolg bei denen wäre mir aber neu. Ist das Modell Ich-AG inzwischen nicht wegen Erfolglosigkeit sogar eingestellt worden? Bei den nicht vorbehaltlos gewährten Zahlungen bliebe immer die Entwürdigung, dass unkündbare Kaffeetrinker (okay, das war jetzt gemein, aber nicht völlig ungerechtfertigt) sich ins Privatleben von Leuten mischen, die existenzielle Sorgen haben. Ich finde das irgendwie unanständig. Und dieser Umstand sollte auch zu dem Gedanken überleiten, sich einmal zu überlegen, ob das Berufsbeamtentum hiesiger Prägung eine Zukunft haben soll. Nicht nur, weil dessen Versorgungskosten am finanziellen Limit angekommen sind. Sondern auch, weil es – gerade vor dem Hintergrund sozialer Gerechtigkeit – m.E. nicht zu begründen ist, dass irgendwer unkündbar ist. Solche Beamte, die mit ihrem Amt usprünglich eine Berufung verknüpften, haben nach spätestens 10 Jahren öffentlichen Dienstrechts – trotz oder gerade wegen Beförderungen nach “Dienstaltersstufe” – die Nase gestrichen voll und machen nur noch Dienst nach Vorschrift. Nach spätestens 20 Jahren haben sie innerlich gekündigt und bleiben nur wegen der gr0ßzügigen Beihilfen und Pensionsanspruches weiter im öffentlichen Dienst. Das ist ein System, das auf Ineffizienz geradezu getrimmt ist. Es stammt midestens aus dem 19. Jahrhundert, wenn nicht früher.

]]> By: Dr. Dean http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/#comment-38 Dr. Dean Sat, 19 May 2007 11:30:15 +0000 http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/#comment-38 Ich pesönlich glaube, dass die Idee eines "Bürgergeldes" einige gute Ansätze enthält, aber - und das ist auch in Finanzierungshinsicht entscheidend - grundsätzlich gegen das Bedürftigkeitsprinzip verstößt. Setzt man den Aufwand für die Kontroll- und Schikanebürokratie z.B. der Arbeitsagenturen in Relation zu den verteilten Geldern (rund 38 Mrd. € für ALG II zum Beispiel), so steht diese Bürokatrie zwar nicht gut da [was m.E. zu Teilen auch darauf beruht, dass diese Bürokratien schlecht gesteuert werden], aber auch nicht so übel, dass man <i>mit dem Umfang von Bürokratiekosten</i> die Übel rechtfertigen könnte, welche mit dem Bürgergeld m.E. verbunden sein werden. Ich meine aber, dass es ggf. eine gute und auch die Menschenwürde unterstützende Idee wäre, wenn man die sozialstaatliche Unterstützung bestimmter Kreise (z.B. über 50-jährige Langzeitarbeitslose] Bürgergeld-artig gestalten würde. Weiterhin ist m.E. [zur Verbesserung des Freiheitsgrades in unserer Gesellschaft] ein System eines <b>Bürgerstipendiums</b> zu überlegen. Ich könnte mir vorstellen, dass jährlich eine bestimmte Anzahl von Bürgergeld-Stipendien (z.B. 5-jährig) verteilt wird, z.B. 500.000 Bürgergeld-Stipendien, bei denen hälftig gelost wird (sozusagen Greencard-Modell) und hälftig über Jurien entschieden wird, z.B. in Hinblick auf eine Studienunterstützung oder ggf. seitens des Empfängers angestrebten sozialen, kulturellen oder wissenschaftlichen Ambitionen. Ein solches Modell würde jährlich ca. 25 Mrd. € kosten [bei ca. 2 Mio Bürgergeld-Stipendiaten] - aber m.E. mehr Nutzen stiften als z.B. das vom deutschen Steuerzahler in Höhe von rund 24 Mrd. € finanzierte EU-Subventionssystem. Aber Bürgergeld für alle? Und das dann in Verbindung mit einer Flattax-Besteuerung? Ich mir bin bei einem derartigen Modell als linker Ordoliberaler sogar sehr sicher, dass ein derartiges Bürgergeld-Modell ökonomisch schief geht, nicht zuletzt deshalb, weil es nicht finanzierbar ist - und auf die gegenwärtige Ökonomie einen noch größeren Schock ausüben würde als die deutsche Wiedervereinigung. Außerdem könnte es durchaus sein, dass ein derartiges Modell auch in sozialer Hinsicht schief geht. Ich pesönlich glaube, dass die Idee eines “Bürgergeldes” einige gute Ansätze enthält, aber – und das ist auch in Finanzierungshinsicht entscheidend – grundsätzlich gegen das Bedürftigkeitsprinzip verstößt.

Setzt man den Aufwand für die Kontroll- und Schikanebürokratie z.B. der Arbeitsagenturen in Relation zu den verteilten Geldern (rund 38 Mrd. € für ALG II zum Beispiel), so steht diese Bürokatrie zwar nicht gut da [was m.E. zu Teilen auch darauf beruht, dass diese Bürokratien schlecht gesteuert werden], aber auch nicht so übel, dass man mit dem Umfang von Bürokratiekosten die Übel rechtfertigen könnte, welche mit dem Bürgergeld m.E. verbunden sein werden.

Ich meine aber, dass es ggf. eine gute und auch die Menschenwürde unterstützende Idee wäre, wenn man die sozialstaatliche Unterstützung bestimmter Kreise (z.B. über 50-jährige Langzeitarbeitslose] Bürgergeld-artig gestalten würde.

Weiterhin ist m.E. [zur Verbesserung des Freiheitsgrades in unserer Gesellschaft] ein System eines Bürgerstipendiums zu überlegen. Ich könnte mir vorstellen, dass jährlich eine bestimmte Anzahl von Bürgergeld-Stipendien (z.B. 5-jährig) verteilt wird, z.B. 500.000 Bürgergeld-Stipendien, bei denen hälftig gelost wird (sozusagen Greencard-Modell) und hälftig über Jurien entschieden wird, z.B. in Hinblick auf eine Studienunterstützung oder ggf. seitens des Empfängers angestrebten sozialen, kulturellen oder wissenschaftlichen Ambitionen.

Ein solches Modell würde jährlich ca. 25 Mrd. € kosten [bei ca. 2 Mio Bürgergeld-Stipendiaten] – aber m.E. mehr Nutzen stiften als z.B. das vom deutschen Steuerzahler in Höhe von rund 24 Mrd. € finanzierte EU-Subventionssystem.

Aber Bürgergeld für alle? Und das dann in Verbindung mit einer Flattax-Besteuerung?

Ich mir bin bei einem derartigen Modell als linker Ordoliberaler sogar sehr sicher, dass ein derartiges Bürgergeld-Modell ökonomisch schief geht, nicht zuletzt deshalb, weil es nicht finanzierbar ist – und auf die gegenwärtige Ökonomie einen noch größeren Schock ausüben würde als die deutsche Wiedervereinigung. Außerdem könnte es durchaus sein, dass ein derartiges Modell auch in sozialer Hinsicht schief geht.

]]> By: Solon http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/#comment-36 Solon Sat, 19 May 2007 05:37:43 +0000 http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/#comment-36 Der Ansatz eines Bürgergeldes muss unbedingt weiter verfolgt werden. Ich höre mich schon so an wie ein Politiker. Hochinteressant ist ja, dass bei diesem Thema aus allen politischen Lagern sowohl Pro- als auch Contra-Argumente kommen. Das Argument, dass dann für alle transparent ist, was jemand bekommt und dass das für beide Seiten von Vorteil ist, war mir neu. Hört sich sehr schlüssig an. Der Ansatz eines Bürgergeldes muss unbedingt weiter verfolgt werden. Ich höre mich schon so an wie ein Politiker. Hochinteressant ist ja, dass bei diesem Thema aus allen politischen Lagern sowohl Pro- als auch Contra-Argumente kommen. Das Argument, dass dann für alle transparent ist, was jemand bekommt und dass das für beide Seiten von Vorteil ist, war mir neu. Hört sich sehr schlüssig an.

]]> By: flatter http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/#comment-35 flatter Fri, 18 May 2007 22:08:42 +0000 http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/#comment-35 Dazu volle Zustimmung. Ich könnte über den Umgang der Behörden mit Bedürftigen allein schon aus dem privaten Umfeld mit einigen Berichten anreichern, die einem die Galle zum Kochen bringen. Die Verachtung, die Politiker seit Schröder ihnen entgegengebracht haben, vermischt sich vor Ort mit einer gnadenlosen Beamtendummheit, die so manchen in den Suizid getrieben haben dürfte. Daher auch mein ceterum censeo: "Schaft die Arbeitsämter" (und alle daraus hervorgegangenen Derivate) ab!" Dazu volle Zustimmung. Ich könnte über den Umgang der Behörden mit Bedürftigen allein schon aus dem privaten Umfeld mit einigen Berichten anreichern, die einem die Galle zum Kochen bringen. Die Verachtung, die Politiker seit Schröder ihnen entgegengebracht haben, vermischt sich vor Ort mit einer gnadenlosen Beamtendummheit, die so manchen in den Suizid getrieben haben dürfte. Daher auch mein ceterum censeo: “Schaft die Arbeitsämter” (und alle daraus hervorgegangenen Derivate) ab!”

]]> By: incorampublico http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/#comment-34 incorampublico Fri, 18 May 2007 21:11:43 +0000 http://incorampublico.wordpress.com/2007/05/18/%e2%80%9eund-wie-sehen-ihre-vorschlage-aus%e2%80%9c-20/#comment-34 Ziemlich viele Konjunktive: ich weiß. Ziemlich viele Konjunktive: ich weiß.

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