Comments on: Die „Win-Win-Situation“ des Franz-Josef Jung

By: Blitz

Blitz — Thu, 14 Jun 2007 17:18:17 +0000

“Auch dieser Blog liest mit.” Es ist bekannt, ob man bereits diese Seite besucht hat.

Also bitte diese Funktion abstellen, da hier wieder meine Rechte eingeschränkt werden.

ZUM Thema: In Deutschland fehlen Kernkompetenzen hinsichtlich demokratischer

Spielregeln und Verhalten und zwar bei der Mehrheit, der in diesem Land lebenden.

Dies führt dann zu solchen Vorgehensweisen.

Das Schlimme daran ist, ein Demonstrant muß jetzt dagegen vorgehen.

GELD, Zeit und einen Eintrag in einer Akte als Folge.

Und mit der Justiz ist das so eine Sache. Hier ist von Vorteil, daß

eine fehlerhafte Sachverhaltsermittlung / feststellung nicht eintreten sollte.

Auswanderung ist das Mittel der Wahl. Immer mehr meiner Bekannten schauen sich

bereits Domizile an.

Gruß ins Neue Deutschland !!!

By: incorampublico

incorampublico — Thu, 14 Jun 2007 06:43:17 +0000

“Wenn wir damals so gut trainiert gewesen wären, hätte die Ostfront gehalten.” – Das bringt mich zu meiner Frage zurück, ob “wir” eigentlich für mehr taugen als die Ostfront. Aber solche Fragen stellt man lieber nicht, schließlich haben “wir” es nach dem Krieg wieder zu etwas gebracht!

By: flatter

flatter — Wed, 13 Jun 2007 21:20:05 +0000

Ich weiß, man soll rhetorische Fragen nicht beantworten, aber kann ich anders?
“wenn es eine Übung war, warum wurden dann Fotos gemacht, die zur Verwertung bestimmt waren, und warum musste eine solche Übung über den Köpfen von Demonstranten abgehalten werden?”
Zweiteres ist ja klar: Weil die Übung sonst niemanden einschüchtert.
Ersteres ist auch ersichtlich: Man übt halt, das Grundgesetz zu mißachten. Ein weiterer Freilandversuch. Ein feines Training war dieses Spektaktel, und nun bin ich wieder dran mit dem Vergleich: Wenn wir damals so gut trainiert gewesen wären, hätte die Ostfront gehalten.

By: incorampublico

incorampublico — Wed, 13 Jun 2007 20:09:00 +0000

Da hast Du wirklich ausgezeichnet recherchiert! Dem “Militärischen Luftfahrthandbuch Deutschland” entnehme ich, dass der Einsatz offensichtlich rechtswidrig war und die Piloten sich hätten weigern müssen, ihn auszuführen. Ströbele hat ausnahmsweise mal recht, wenn er sagt, dass es “alle Grenzen zulässiger technischer Amtshilfe für die Polizei überschreitet, wenn mit Aufklärungs-Kampfjets wie in Afghanistan eingesetzt nun Demonstrationen ausgeforscht werden.” Auch der von manchen jetzt vorgebrachte Vergleich mit Suchaktionen nach vermissten Personen, bei denen zuweilen offenbar auch Tornados zum Einsatz kommen sollen, zieht nicht. Ein solcher Einsatz ist für sich genommen m.E. grenzwertig, könnte aber gerade noch vor dem Hintergrund, dass es um die Rettung von Menschenleben geht, gerechtfertigt werden. Das war in Reddelich nicht der Fall. Außerdem werden Suchüberflüge regelmäßig über menschenleerem Gebiet stattfinden und nicht in 150 Metern Höhe über den Köpfen tausender Camp-Bewohner. Nein, das Ganze war von bis hinten evident unzulässig – und lebensgefährlich. Das Sahnehäubchen in dieser Sache ist aber der Umstand, dass die Polizei von Mecklenburg-Vorpommern zwei Hubschrauber zur Verfügung hat, mit denen sich die Messungen technisch auch durchführen ließen. Das entzieht dem Amtshilfeargument von vornherein den Boden!
Wenn wir den Beamten im Verteidigungsministerium nicht totale Inkompetenz unterstellen wollen (ich räume ein: der Verdacht liegt nahe!), dann müssen wir uns wohl mit einer anderen Alternative vertraut machen: dass es nämlich bei diesem Einsatz gar nicht um irgendwelche Bilder ging, sondern um eine Demonstration der Stärke des Staates mit militärischen Mitteln. Die Leute sollten schlicht eingeschüchtert werden. Und das ist bei denjenigen, die Zeuge des Überflugs wurden, wohl auch gelungen: es macht eben einen Unterschied, ob ein Polizeihubschrauber in 500 Metern über einer Menge kreist, oder ob ein Tornado in 150 Metern Höhe über die gleiche Menge hinwegdonnert.
Der Malzahn hat einen, wie ich finde, (ausnahmsweise?) ganz ordentlichen Kommentar zu den polizeilich-militärischen Vorgängen rund um den G8-Gipfel im SPIEGEL geschrieben:http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,488294,00.html

By: etiennerheindahlen

etiennerheindahlen — Wed, 13 Jun 2007 19:21:06 +0000

Die Frage der Einhaltung von militärischen Flugsicherungsvorschriften (die immerhin auf Grundlage “stehender Befehle” für Jet-Crews bindender sind als jeder Befehl selbst eines Ministers) habe ich mir auch gestellt. Das Ergebnis meiner Recherchen:
http://etiennerheindahlen.wordpress.com/2007/06/13/tornado-einsatz-uber-anti-g-8-camp-verstos-gegen-militarisches-luftrecht/